von Norbert Kuhn | 28. Juni 2019 | Abmahnungen, Wettbewerbsrecht
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat mit Urteil vom 16.05.2019 (Az.: 6 U 14/19) entschieden, dass eine Bewertung auf Facebook („liken“), die im Zusammenhang mit einer Gewinnspielteilnahme abgegeben wird, wettbewerbswidrig ist und abgemahnt werden kann. Das gilt...
von Norbert Kuhn | 26. Juli 2017 | Datenschutz, Wettbewerbsrecht
Urteil des BGH vom 14.03.2017 – VI ZR 721/15 Das Versenden von Werbe-E-Mails an eine geschäftliche E-Mail-Adresse ohne wirksame Einwilligung stellt einen Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb dar. Die einmalige Weiterleitung der...
von Norbert Kuhn | 23. Mai 2017 | Abmahnungen, Datenschutz, Wettbewerbsrecht
Urteil des BGH vom 16.05.2017, Rechtssache VI ZR 135/13 Dynamische IP-Adressen sind personenbezogene Daten und dürfen von Webseitenbetreibern über das Nutzungsende hinaus nur dann gespeichert werden, soweit ihre Erhebung und Verwendung erforderlich sind, um die...
von Norbert Kuhn | 10. April 2016 | Datenschutz, Wettbewerbsrecht
Mit dem Ziel, die datenschutzrechtliche Position der Verbraucher zu stärken, trat am 24. 02. 2016 das „Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts“ in Kraft. Als wesentliche Neuregelung können...
von Norbert Kuhn | 15. März 2016 | Abmahnungen, Datenschutz, E-Commerce, Wettbewerbsrecht
Urteil vom 09.03.2016 – LG Düsseldorf 12 O 151/15 Interaktive Inhalte im Web, Einbindung von Social Media und der allgegenwärtige, blaue Daumen („Gefällt mir“), oft begleitet vom Google „+1“-Knopf und dem Twitter-Vögelchen – wenigen dürften diese Bestandteile des...
