von Norbert Kuhn | 2. August 2019 | Abmahnungen, Datenschutz, E-Commerce
Der Europäische Gerichtshof („EuGH“) hat mit seinem Urteil vom 29. Juli 2019 – C 40/17 entschieden, dass der Betreiber einer Website, der einen „Gefällt mir“-Button von Facebook einbindet, für das Erheben und die Übermittlung personenbezogener Daten von Besuchern...
von Norbert Kuhn | 28. Juni 2019 | Abmahnungen, Wettbewerbsrecht
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat mit Urteil vom 16.05.2019 (Az.: 6 U 14/19) entschieden, dass eine Bewertung auf Facebook („liken“), die im Zusammenhang mit einer Gewinnspielteilnahme abgegeben wird, wettbewerbswidrig ist und abgemahnt werden kann. Das gilt...
von Norbert Kuhn | 24. Juni 2019 | Abmahnungen, Datenschutz, E-Commerce
Am 05. April 2019 veröffentlichte das Gremium der deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden, die sogenannte Datenschutzkonferenz („DSK“), eine Orientierungshilfe für Anbieter von Telemedien. Hintergrund ist die Positionsbestimmung vom 26. April 2018, die ein...
von Norbert Kuhn | 23. Mai 2017 | Abmahnungen, Datenschutz, Wettbewerbsrecht
Urteil des BGH vom 16.05.2017, Rechtssache VI ZR 135/13 Dynamische IP-Adressen sind personenbezogene Daten und dürfen von Webseitenbetreibern über das Nutzungsende hinaus nur dann gespeichert werden, soweit ihre Erhebung und Verwendung erforderlich sind, um...
von Norbert Kuhn | 15. März 2016 | Abmahnungen, Datenschutz, E-Commerce, Wettbewerbsrecht
Urteil vom 09.03.2016 – LG Düsseldorf 12 O 151/15 Interaktive Inhalte im Web, Einbindung von Social Media und der allgegenwärtige, blaue Daumen („Gefällt mir“), oft begleitet vom Google „+1“-Knopf und dem...
